Webanalyse / Datenerfassung
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend möchte seine Website fortlaufend verbessern. Dazu wird um Ihre Einwilligung in die statistische Erfassung von Nutzungsinformationen gebeten. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

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Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Hintergrundinformation

Allgemeine Hinweise

Zu den Aufgaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gehört es unter anderem, die Öffentlichkeit über seine Arbeit zu informieren. Dies umfasst die Bereitstellung von Informationen im Internet und in Sozialen Netzwerken, die direkte Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern beziehungsweise der Fachöffentlichkeit, den Empfang von Besuchergruppen im Ministerium und die Organisation von Fachveranstaltungen.

Sofern bei diesen Tätigkeiten personenbezogene Daten verarbeitet werden, geschieht dies auf Grundlage der rechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf einen (lebenden) Menschen beziehen, der entweder bereits identifiziert ist oder der durch diese Informationen identifizierbar wird. Identifizierbarkeit kann entweder durch eine Zusammenführung der vorliegenden Informationen oder unter Einbeziehung von zusätzlichen Maßnahmen erfolgen, zum Beispiel der Zuordnung zu einer Namenskennung, einer Kennnummer, zu Standortdaten, einer Online-Kennung oder mittels einer Recherche in allgemein zugänglichen Informationspools wie Datenbanken, Bibliotheken oder dem Internet.

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten übermitteln.

Welche Daten werden beim Besuch dieser Website verarbeitet?

Welche personenbezogenen Daten beim Besuch der Website des BMFSFJ verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird.

Welche Daten werden bei Kontaktaufnahme mit dem BMFSFJ verarbeitet?

Welche personenbezogenen Daten bei der Kontaktaufnahme mit dem BMFSFJ verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, und dem Kommunikationsweg.

Welche Daten werden beim Besuch von Veranstaltungen des BMFSFJ verarbeitet?

Bei der Organisation von Fachveranstaltungen des BMFSFJ werden - zur administrativen Abwicklung der Veranstaltung und aus Gründen der Sicherheit - personenbezogene Daten verarbeitet. Dies können insbesondere sein:

  • Name, Vorname;
  • gegebenenfalls Titel und Funktion;
  • gegebenenfalls entsendende Stelle;
  • gegebenenfalls Adress- und Kontaktdaten.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e DSGVOin Verbindung mit § 3 BDSG.

Die personenbezogenen Angaben werden gelöscht, soweit sie zur Erfüllung der Aufgaben des BMFSFJ nicht mehr benötigt werden beziehungsweise nach Maßgabe der geltenden Vorschriften für die Erforderlichkeit der Aktenführung.

Welche Daten werden verarbeitet, wenn ich mich beim BMFSFJ bewerbe?

Personenbezogene Daten im Rahmen einer (Initiativ-)Bewerbung sowie in Auswahl- und Einstellungsverfahren für eine Tätigkeit im BMFSFJ werden verarbeitet, soweit diese für die Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses im BMFSFJ erforderlich sind (Eignung, Befähigung, fachliche Leistung sowie rechtliche Vorgaben, insbesondere aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, dem Sozialgesetzbuch IX und dem Haushaltsrecht). 

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO (Vertragserfüllung bzw. Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen) für Tarifbeschäftigte (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende, Referendarinnen und Referendare, Praktikantinnen und Praktikanten) sowie Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO i.V.m. § 106 Abs. 4 Bundesbeamtengesetz (BBG) für Beamtinnen und Beamte und in gegebenenfalls analoger Anwendung für Tarifbeschäftigte.

Besondere Kategorien personenbezogener Daten gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO werden ausschließlich zur Ausübung von Rechten oder zur Erfüllung rechtlicher Pflichten aus dem Arbeitsrecht, dem Recht der sozialen Sicherheit, des Sozialschutzes sowie tarifvertraglicher oder der sich aus einer Dienstvereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten verarbeitet (Art. 9 Abs. 2 Buchstabe b DSGVO).

Soweit personenbezogene Daten im Rahmen einer Einstellung nicht ausschließlich bei der betroffenen Person, sondern (auch) bei Dritten bzw. externen Stellen erhoben werden, handelt es sich um erforderliche Angaben zur Prüfung der gesundheitlichen Eignung für den öffentlichen Dienst (betriebs- oder amtsärztliches Untersuchungsergebnis) und nach § 32 Bundeszentralregister eintragungspflichtiger Vorstrafen (polizeiliches Führungszeugnis). Darüber hinaus kann sich die Dritterhebung auf die entsprechende - bei bisherigen Dienststellen angeforderte - Personalakte erstrecken.

Bei einer Bewerbung zu einer Stellenausschreibung des BMFSFJ auf der Internet-Plattform "INTERAMT" oder "service.bund.de", ist Empfänger personenbezogener Daten das Bundesverwaltungsamt (BVA), Barbarastraße 1, 50735 Köln (Auftragsverarbeiter des BMFSF für das Bewerbungsmanagement und Erstbewertung von Bewerbungen).

Im Falle einer Ablehnung von Bewerberinnen und Bewerbern oder im Falle einer Absage der vom BMFSFJ erteilten Einstellungszusage werden personenbezogene Daten grundsätzlich für die Dauer von weiteren sechs Monaten gespeichert. Soweit eine Speicherung über diesen Zeitraum hinaus für die Beteiligung in einem gerichtlichen Verfahren erforderlich ist, erfolgt die Speicherung bis zur Rechtskraft des Verfahrens.

Für die Berücksichtigung bei zukünftigen Auswahlverfahren können die Daten zudem länger gespeichert werden, soweit hierzu eine Einwilligung der betroffenen Person erteilt wurde. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Im Falle einer Einstellung werden personenbezogene Daten in eine Personalakte überführt und nach Maßgabe der Dauer des gegebenenfalls begründeten Beschäftigungsverhältnisses, im Übrigen entsprechend der geltenden Aktenführungs- und Aufbewahrungsvorschriften gespeichert (insbesondere Personalaktenrichtlinie des Bundes, Vorschriften des BBG zur Führung von Personalakten). 

Der Vermerk über die Auswahlentscheidung mit personenbezogenen Daten aller Bewerberinnen und Bewerber - Name, Geburtsdatum, Adresse, Datum der Teilnahme am Auswahlverfahren und Ergebnis - wird für die Dauer eines Jahres gespeichert.

Welche Rechte haben betroffene Personen?

Soweit Ihre personenbezogenen Angaben vom BMFSFJ oder einem Auftragsverarbeiter verarbeitet werden, sind Sie Betroffene im Sinne der DSGVO. Insoweit haben Sie folgende Rechte gegenüber dem BMFSFJ als Verantwortlicher im Sinne der der DSGVO:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO), können Betroffene die Einwilligung widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Zeitpunkt des Widerrufs unberührt (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Zudem steht Betroffenen gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu. Die für das BMFSFJ zuständige Aufsichtsbehörde ist der/die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.